Der Schutz Ihrer persönlichen Daten ist für uns von großer Bedeutung. Es ist uns wichtig, dass bei der Nutzung unserer Internetseite und des Meldeformulars als auch während einer sich eventuell anschließenden Beratung durch die örtlich zuständige Meldestelle bei der Verarbeitung von personenbeziehbaren Daten stets die gesetzlichen Vorgaben zu deren Schutz eingehalten werden, Sie jederzeit über ihre damit verbundenen Rechte informiert sind und diese wahrnehmen können.

Stand: 23. Oktober 2023

1.
Verantwortliche Stelle für die Internetseite und die Social Media Angebote des Bundesverbandes RIAS

Die Verantwortliche Stelle für die Erhebung und Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten im Sinne des Art 4. Abs. 7 der Europäischen Datenschutz Grundverordnung (DSGVO) im Rahmen des Besuchs der Internetseite https://report-antisemitism.de und all ihrer Unterseiten sowie für die Social Media Angebote des Bundesverbands RIAS ist der Bundesverband der Recherche- und Informationsstellen e.V.

Sofern Sie der Erhebung, Verarbeitung oder Nutzung Ihrer Daten nach Maßgabe dieser Datenschutzbestimmungen insgesamt oder für einzelne Maßnahmen widersprechen wollen, können Sie Ihren Widerspruch per EMail, Fax oder Brief an folgende Kontaktdaten senden:


Bundesverband RIAS e.V.
Postfach 58 03 50
10413 Berlin

Telefon: +49 30 50 93 119 10

Vereinsregister Amtsgericht Charlottenburg: VR 37013 B
Geschäftsführer: Benjamin Steinitz

Die Datenschutzbeauftragte
E-Mail: datenschutz@rias-bund.de

2.
Verantwortliche Stelle für die Verarbeitung und Übermittlung personenbezogener Daten bei Nutzung des Meldeformulars und eventueller Beratung

Wenn Sie einen Vorfall durch die Nutzung des Meldeformulars unter https://report-antisemitism.de/report melden, ist für die Erhebung und Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten im Sinne des Art 4. Abs. 7 DSGVO folgende Verantwortlichkeit gegeben:

Wenn der gemeldete Vorfall in einem Bundesland stattfand, das noch nicht über eine eigene Meldestelle verfügt, ist für die Meldebearbeitung der Bundesverband RIAS e.V. zuständig und alleinig verantwortlich für sämtliche damit zusammenhängende Datenverarbeitung (Kontaktdaten siehe oben 1.).

Wenn in dem Bundesland, zu dem eine Meldung eingeht, eine regionale Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus tätig ist, geschieht die Bearbeitung Ihrer Meldung, einschließlich der damit verbundenen technischen Datenverarbeitung, in gemeinsamer Verantwortung vom Bundesverband RIAS e.V. und der jeweiligen regionalen Meldestelle auf Basis einer entsprechenden Vereinbarung.

In der Vereinbarung ist festgehalten, dass die Einhaltung der datenschutzrechtlichen Pflichten auf beiden Seiten gesichert wird – insbesondere im Hinblick auf die Wahrnehmung der Rechte der betroffenen Personen und die Erfüllung der Informationspflichten gemäß den Art. 13 und 14 DSGVO.

Grund für die gemeinsame Verantwortung und datenschutzrechtliche Vereinbarung ist die enge Zusammenarbeit zwischen dem Bundesverband RIAS e.V. und der Meldestelle des jeweiligen Bundeslandes zum gemeinsamen Zweck der Erhebung, wissenschaftlichen Analyse von Antisemitismus in Deutschland bzw. dem jeweiligen Bundesland und der Veröffentlichung der dazugehörigen Forschungsergebnisse. Bei der Nutzung des Meldeportals, der Bearbeitung der auf diesem Wege getätigten Meldungen und der Speicherung anonymisierter Vorfälle in der Datenbank antisemitischer Vorfälle werden personenbezogene Daten in unterschiedlichen Prozessabschnitten und Systemen verarbeitet, die auf folgende Weise in der Verantwortung von dem Bundesverband RIAS e.V. oder der jeweiligen regionalen Meldestelle liegen.

Der Bundesverband RIAS e.V. ist dabei für die technische Bereitstellung des Meldeportals und der Datenbank antisemitischer Vorfälle zuständig. Damit ist er auch gemäß Art. 32 DSGVO für die verbundenen technisch-organisatorischen Maßnahmen zur Datensicherheit sowie gemäß Art. 25 DSGVO für Datenschutz durch Technikgestaltung und datenschutzfreundliche Voreinstellungen verantwortlich.

Wird eine Meldung über das Meldeportal getätigt, wird sie automatisch an die zuständige Meldestelle weitergeleitet. Die Meldedaten werden vom technischen System des Meldeportals darüber hinaus nicht verarbeitet oder gespeichert.

Für die daran anschließende Bearbeitung und die damit verbundene Verarbeitung Ihrer Daten im Rahmen des Verifizierungsverfahrens und einer eventuellen Beratung ist die jeweils zuständige regionale Meldestelle bzw. in Bundesländern ohne eine regionale Meldestelle der Bundesverband RIAS e.V. verantwortlich. Hierzu gehört auch die Umsetzung von Datensparsamkeit und Datenminimierung: Meldedaten werden von der jeweiligen Meldestelle ausschließlich für den Zweck und die Dauer des Verifizierungsverfahrens und abschließender Qualitätskontrolle im Vier-Augen-Prinzip aufbewahrt und im Anschluss gelöscht. Nach der Verifikation einer Meldung wird diese um alle Namen bereinigt in der Datenbank antisemitischer Vorfälle langfristig für statistische Auswertungszwecke anonymisiert gespeichert.

Der Zugriff auf die jeweiligen Meldedaten sowie die anonymisierten Daten in der Datenbank ist streng nach Erforderlichkeit zur zweckgebundenen Verarbeitung beschränkt auf die jeweils zuständigen und qualifizierten Mitarbeitenden.

Auch wenn eine gemeinsame Verantwortlichkeit besteht, erfüllen der Bundesverband RIAS e.V. und die bestehenden regionalen Meldestellen ihre datenschutzrechtlichen Pflichten entsprechend der jeweiligen Zuständigkeiten für die beschriebenen Prozessabschnitte.

Beide Seiten machen die gemäß Art. 13 und 14 DSGVO erforderlichen Informationen in präziser, transparenter, verständlicher und leicht zugänglicher Form in einer klaren und einfachen Sprache unentgeltlich zugänglich. Hierbei werden sämtliche dafür notwendigen Informationen aus dem Wirkbereich zur Verfügung gestellt.

Die Parteien informieren sich unverzüglich gegenseitig über von Betroffenen geltend gemachte Rechtspositionen. Sie stellen einander sämtliche für die Beantwortung von Auskunftsersuchen notwendigen Informationen zur Verfügung.

Datenschutzrechte können sowohl beim Bundesverband RIAS e.V. als auch bei den jeweiligen regionalen Meldestellen geltend gemacht werden. Betroffene erhalten die Auskunft grundsätzlich von der Stelle, bei der Rechte geltend gemacht wurden.

Folgende regionale Meldestellen arbeiten aktuell in guter Zusammenarbeit und gemeinsamer Verantwortung mit dem Bundesverband RIAS e.V.

RIAS Bayern

VAD – Verein für Aufklärung und Demokratie e.V.

+49 89 122 234 060

Schellingstraße 109a
80798 München

Kontakt für Datenschutzanfragen: datenschutz@rias-bayern.de

RIAS Berlin

Verein für Demokratische Kultur in Berlin (VDK) e.V.

Postfach 58 03 50
10413 Berlin

Kontakt für Datenschutzanfragen: datenschutz@vdk-berlin.de

RIAS Hessen

Demokratiezentrum Hessen

Philipps-Universität Marburg
Institut für Erziehungswissenschaft
Wilhelm-Röpke-Straße 6, Turm A
35032 Marburg

Kontakt für Datenschutzanfragen: datenschutz@uni-marburg.de

DIA Mecklenburg-Vorpommern

LOBBI e. V.

Budapester Str. 7 18057 Rostock

Kontakt für Datenschutzanfragen: datenschutz@lobbi-mv.de

RIAS Niedersachsen

Amadeu Antonio Stiftung

Telefon +49 30 240 886 10
Fax +49 30 240 886 22
Novalisstraße 12
10115 Berlin

Kontakt für Datenschutzanfragen: datenschutz@amadeu-antonio-stiftung.de

RIAS Nordrhein-Westfalen

Verein für Aufklärung und demokratische Bildung e.V.

Bankstraße 57
40476 Düsseldorf

Kontakt für Datenschutzanfragen: datenschutz@rias-nrw.de

RIAS Saarland

Adolf-Bender-Zentrum e.V.

Gymnasialstraße 5
66606 St. Wendel

Kontakt für Datenschutzanfragen: datenschutz@adolf-bender.de

RIAS Sachsen

OFEK e.V. Beratungstelle bei antisemitischer Gewalt und Diskriminierung

Postfach 58 03 16
10413 Berlin

Kontakt für Datenschutzanfragen: datenschutz@ofek-beratung.de

RIAS Sachsen-Anhalt

OFEK e.V. Beratungstelle bei antisemitischer Gewalt und Diskriminierung

Postfach 58 03 16
10413 Berlin

Kontakt für Datenschutzanfragen: datenschutz@ofek-beratung.de

LIDA Schleswig-Holstein

zebra – Zentrum für Betroffene rechter Angriffe e.V.

Kleiner Kuhberg 2–6 24103 Kiel

Kontakt für Datenschutzanfragen: datenschutz@lida-sh.de

RIAS Thüringen

Amadeu Antonio Stiftung

Telefon +49 30 240 886 10
Fax +49 30 240 886 22
Novalisstraße 12
10115 Berlin

Kontakt für Datenschutzanfragen: datenschutz@amadeu-antonio-stiftung.de

3.
Allgemeines zur Datenverarbeitung und Übermittlung

3.1.
Allgemeines zur Datenverarbeitung und Übermittlung

Personenbezogene Daten sind Ein­zel­anga­ben über persönli­che oder sach­li­che Verhältnisse einer bestimm­ten oder bestimmba­ren natürli­chen Person. Zu Ihren personenbezogenen Daten gehören sämtli­che Daten, die Anga­ben zu Ihren persönli­chen oder sach­li­chen Verhältnis­sen ent­hal­ten oder eine Identifikation Ihrer Person zulas­sen, wie z.B. Ihr Name, Ihre Anschrift, Telefon­num­mer oder E-Mail-Adresse. (Vgl.: Art. 4, Abs. 1, DSGVO)

3.2.
Umfang der Verarbeitung personenbezogener Daten

Wir verarbeiten personenbezogene Daten unserer Nutzer_innen grundsätzlich nur, soweit dies zur Bereitstellung einer funktionsfähigen Website sowie unserer Inhalte und Leistungen erforderlich ist. Die Verarbeitung personenbezogener Daten unserer Nutzer_innen erfolgt regelmäßig nur nach Einwilligung des Nutzers. Eine Ausnahme gilt in solchen Fällen, in denen eine vorherige Einholung einer Einwilligung aus tatsächlichen Gründen nicht möglich ist und die Verarbeitung der Daten durch gesetzliche Vorschriften gestattet ist.

3.3.
Rechtsgrundlage für die Verarbeitung personenbezogener Daten

Soweit wir für Verarbeitungsvorgänge personenbezogener Daten eine Einwilligung der betroffenen Person einholen, dient Art. 6 Abs. 1 lit. a EU-Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) als Rechtsgrundlage.

Bei der Verarbeitung von personenbezogenen Daten, die zur Erfüllung eines Vertrages, dessen Vertragspartei die betroffene Person ist, erforderlich ist, dient Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO als Rechtsgrundlage. Dies gilt auch für Verarbeitungsvorgänge, die zur Durchführung vorvertraglicher Maßnahmen erforderlich sind.

Soweit eine Verarbeitung personenbezogener Daten zur Erfüllung einer rechtlichen Verpflichtung erforderlich ist, der unser Verein unterliegt, dient Art. 6 Abs. 1 lit. c DSGVO als Rechtsgrundlage.

Für den Fall, dass lebenswichtige Interessen der betroffenen Person oder einer anderen natürlichen Person eine Verarbeitung personenbezogener Daten erforderlich machen, dient Art. 6 Abs. 1 lit. d DSGVO als Rechtsgrundlage.

Ist die Verarbeitung zur Wahrung eines berechtigten Interesses unseres Vereins oder eines Dritten erforderlich und überwiegen die Interessen, Grundrechte und Grundfreiheiten des Betroffenen das erstgenannte Interesse nicht, so dient Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO als Rechtsgrundlage für die Verarbeitung.

3.4.
Datenlöschung und Speicherdauer

Die personenbezogenen Daten der betroffenen Person werden gelöscht oder gesperrt, sobald der Zweck der Speicherung entfällt, bspw. nach Abschluss der Meldeverifikation oder nach Ablauf der steuerrechtlichen Speicherpflicht von 10 Jahren im Fall von Finanztransaktionen. Eine Speicherung kann darüber hinaus erfolgen, wenn dies durch den europäischen oder nationalen Gesetzgeber in unionsrechtlichen Verordnungen, Gesetzen oder sonstigen Vorschriften, denen der Verantwortliche unterliegt, vorgesehen wurde. Eine Sperrung oder Löschung der Daten erfolgt auch dann, wenn eine durch die genannten Normen vorgeschriebene Speicherfrist abläuft, es sei denn, dass eine Erforderlichkeit zur weiteren Speicherung der Daten für einen Vertragsabschluss oder eine Vertragserfüllung besteht.

4.
Verarbeitung technischer Daten beim Besuch unserer Internetseite

Wenn Sie auf unsere Internetseite zugreifen, werden mittels eines Cookies automatisch teilweise personenbeziehbare Daten erfasst und vorübergehend gespeichert. Diese Daten (Server-Logfiles) beinhalten etwa die IP-Adresse, die Art des Webbrowsers, das verwendete Betriebssystem, den Domainnamen Ihres Internet-Service-Providers und ähnliches.
Die vorübergehende Speicherung dieser Daten ist notwendig, um die Funktionsfähigkeit und die Auslieferung der Internetseite sicher zu stellen. Mit Hilfe dieser Daten erhalten wir außerdem anonyme statistische Erkenntnisse zur Auswertung der Nutzung sowie der Systemsicherheit und -stabilität der Internetseite. Darüber hinaus werden die Daten dazu verarbeitet, unzulässige Zugriffe auf den Internetserver und ggf. die missbräuchliche Nutzung der Internetseite rückverfolgen, verhindern und die Sicherung unserer informationstechnischen Systeme gewährleisten zu können.
Die darin liegende Verarbeitung ggf. personenbezogener Daten erfolgt zur Wahrnehmung unserer berechtigten Interessen (gem. Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO) an der technischen Bereitstellung der Internetseite.
Diese Daten werden spätestens 90 Tage nach Erhebung gelöscht.

5.
Verarbeitung und Übermittlung personenbezogener Daten bei Nutzung des Meldeformulars/des Meldebuttons und eventueller Beratung

Bei der Versendung von Anfragen oder der Meldung eines Sachverhalts mit Hilfe des auf dieser Webseite zur Verfügung gestellten Meldeformulars oder des eingebetteten Meldebuttons auf externen Webseiten und im Verlauf der Verifikation des Sachverhalts oder einer eventuellen Beratung, werden die Angaben die Sie zu ihrer Person und zur Meldung des Sachverhaltes machen sowie die von Ihnen angegebenen Kontaktdaten zur Verifikation des gemeldeten Sachverhalts zu folgenden Zwecken gespeichert und verarbeitet:

  • die Erbringung von Beratungsleistungen auf Wunsch;
  • die Übermittlung an ausdrücklich bestimmte weitere Beratungsstellen auf Wunsch;
  • die anonymisierte Veröffentlichung des gemeldeten Sachverhalts und
  • die anonymisierte statistische Auswertung der gemeldeten Sachverhalte.

Die Verarbeitung der in das Meldeformular eingegebenen und während der Verifizierung des Sachverhalts oder im Verlauf einer eventuellen Beratung erhobenen personenbezogenen Daten erfolgt, soweit es sich um Ihre eigenen personenbezogenen Daten handelt, auf Grundlage Ihrer Einwilligung (Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO).
Für die Erhebung und Verarbeitung von personenbezogenen Daten besonderer Kategorien, wie z.B. die Religionszugehörigkeit, zu den oben genannten Zwecken, ist nach Art. 9 Abs. 2 lit. a in Verbindung mit Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO ebenfalls Ihre Einwilligung die Rechtsgrundlage.
Personenbeziehbare Daten über Dritte, die Sie uns im oben genannten Rahmen nennen, verarbeiten wir nur nach unverzüglicher Anonymisierung. Wir bitten Sie explizit darum, keine Namen oder andere Kontaktinformationen (Telefonnummer, E-Mail-Adresse, Social Media Profil) dritter Personen anzugeben und uns einen Vorfall anonymisiert zu schildern. Personenbeziehbare Daten über Dritte, die Sie uns dennoch ggf.im oben genannten Rahmen nennen, verarbeiten wir nur nach unverzüglicher Anonymisierung auf Basis des berechtigten Interesses an der Bearbeitung und anonymisierte Aufnahme eines Vorfalls (Art. 6 Abs. 1 lit. f). Sie können die Einwilligung zur Verarbeitung Ihrer Daten jederzeit durch eine formlose Mitteilung an die oben unter 2. angegebenen Kontakte der jeweils örtlich zuständigen Meldestelle bzw. den Bundesverband RIAS e.V. widerrufen. Die Rechtmäßigkeit der bis zum Widerruf erfolgten Datenverarbeitungsvorgänge bleibt vom Widerruf unberührt.
Sämtliche wie oben beschrieben erhobenen Daten werden gespeichert, bis Sie uns zur Löschung auffordern, Ihre Einwilligung zur Speicherung widerrufen oder bis nach Abschluss der Verifizierung des gemeldeten Sachverhalts oder einer eventuellen Beratung gelöscht oder anonymisiert werden. Zwingende gesetzliche Bestimmungen – insbesondere Aufbewahrungsfristen – bleiben unberührt.

6.
Onlineangebote auf Social-Media-Plattformen

Wir bieten auf unterschiedlichen Social-Media-Platformen Kanäle an über die Sie Informationen erhalten und mit uns in Kontakt treten können.
Auf die Verarbeitung personenbezogener Daten durch den jeweiligen Plattformbetreiber haben wir keinen Einfluss.
In der Regel werden beim Besuch unserer Social-Media-Kanäle vom Plattformbetreiber Cookies in Ihrem Browser gespeichert, in denen zu Marktforschungs- und Werbezwecken Ihr Nutzungsverhalten bzw. Ihre Interessen gespeichert werden. Die so – meist geräteübergreifend – gewonnenen Nutzungsprofile verwenden die Plattformbetreiber, um Ihnen personalisierte Werbung anzuzeigen. Von der Datenverarbeitung können auch Personen betroffen sein, die bei der jeweiligen Social-Media-Plattform nicht als Nutzer_innen registriert sind. Unter Umständen werden Ihre Daten außerhalb des Raumes der Europäischen Union verarbeitet, was die Durchsetzung Ihrer Rechte erschweren kann. Wir achten bei der Auswahl solcher Social-Media-Plattformen jedoch darauf, dass die Bertreiber sich dazu verpflichten, die Datenschutzstandards der EU einzuhalten.

Die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten beim Besuch einer unserer Social-Media-Angebote erfolgt auf Grundlage unserer berechtigten Interessen an einer vielfältigen Außendarstellung unseres Projektes und der Interaktion der Öffentlichkeit mit unserem Projekt.
Die Rechtsgrundlage hierfür ist Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO. Unter Umständen haben Sie einem Plattformbetreiber auch eine Einwilligung in die Datenverarbeitung erteilt, in diesem Fall ist Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO die Rechtsgrundlage.

Detaillierte Informationen über die Datenverarbeitung im Zusammenhang mit der Nutzung unserer Social-Media-Angebote, Widerspruchsmöglichkeiten und die Geltendmachung von Auskunftsrechten erhalten sie über die Datenschutzerklärung des entsprechenden Plattformbetreibers.


Facebook

Anbieter: Facebook Ireland Ltd.,
4 Grand Canal Square, Grand Canal Harbour,
Dublin 2, Irland

Die Datenverarbeitung erfolgt auf Grundlage einer Vereinbarung über die gemeinsame Verarbeitung personenbezogener Daten nach Art. 26 DSGVO: https://www.facebook.com/legal/terms/page_controller_addendum

Datenschutzerklärung: auf facebook.com
Widerspruchsmöglichkeit: auf facebook.com


Instagram

Anbieter: Facebook Ireland Ltd.,
4 Grand Canal Square, Grand Canal Harbour,
Dublin 2, Irland

Datenschutzerklärung: auf instagram.com
Widerspruchsmöglichkeit: auf facebook.com


Twitter

Anbieter: Twitter International Unlimited Company
One Cumberland Place, Fenian Street,
Dublin 2,
D02 AX07, Ireland

Datenschutzerklärung: auf twitter.com
Widerspruchsmöglichkeit: auf twitter.com

7.
Betroffenenrechte

7.1.
Auskunft

Sie haben das Recht, eine Bestätigung darüber zu verlangen, ob Sie betreffende personenbezogene Daten verarbeitet werden; ist dies der Fall, so haben Sie ein Recht auf Auskunft über diese personenbezogenen Daten und auf die in Art. 15 DS-GVO im einzelnen aufgeführten Informationen.

7.2.
Berichtigung

Sie haben das Recht, unverzüglich die Berichtigung Sie betreffender unrichtiger personenbezogener Daten und ggf. die Vervollständigung unvollständiger personenbezogener Daten zu verlangen (Art. 16 DS-GVO).

7.3.
Einschränkung der Verarbeitung

Sie haben das Recht, die Einschränkung der Verarbeitung zu verlangen, wenn eine der in Art. 18 DS-GVO aufgeführten Voraussetzungen gegeben ist, z. B. wenn Sie Widerspruch gegen die Verarbeitung eingelegt haben, für die Dauer der Prüfung, ob dem Widerspruch stattgegeben werden kann.

7.4.
Löschung

Sie haben das Recht, zu verlangen, dass Sie betreffende personenbezogene Daten unverzüglich gelöscht werden, sofern einer der in Art. 17 DS-GVO im einzelnen aufgeführten Gründe zutrifft, z. B. wenn die Daten für die verfolgten Zwecke nicht mehr benötigt werden und die gesetzlichen Aufbewahrungs- und Archivvorschriften einer Löschung nicht entgegenstehen.

7.5.
Recht auf Unterrichtung

Haben Sie das Recht auf Berichtigung, Löschung oder Einschränkung der Verarbeitung gegenüber dem Verantwortlichen geltend gemacht, ist dieser verpflichtet, allen Empfängern, denen die Sie betreffenden personenbezogenen Daten offengelegt wurden, diese Berichtigung oder Löschung der Daten oder Einschränkung der Verarbeitung mitzuteilen, es sei denn, dies erweist sich als unmöglich oder ist mit einem unverhältnismäßigen Aufwand verbunden.
Ihnen steht gegenüber dem Verantwortlichen das Recht zu, über diese Empfänger unterrichtet zu werden.

7.6.
Recht auf Datenübertragbarkeit

Sie haben das Recht, die Sie betreffenden personenbezogenen Daten, die Sie dem Verantwortlichen bereitgestellt haben, in einem strukturierten, gängigen und maschinenlesbaren Format zu erhalten. Außerdem haben Sie das Recht diese Daten einem anderen Verantwortlichen ohne Behinderung durch den Verantwortlichen, dem die personenbezogenen Daten bereitgestellt wurden, zu übermitteln, sofern

  • die Verarbeitung auf einer Einwilligung gem. Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO oder Art. 9 Abs. 2 lit. a DSGVO oder auf einem Vertrag gem. Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO beruht und
  • die Verarbeitung mithilfe automatisierter Verfahren erfolgt.

In Ausübung dieses Rechts haben Sie ferner das Recht, zu erwirken, dass die Sie betreffenden personenbezogenen Daten direkt von einem Verantwortlichen einem anderen Verantwortlichen übermittelt werden, soweit dies technisch machbar ist. Freiheiten und Rechte anderer Personen dürfen hierdurch nicht beeinträchtigt werden.
Das Recht auf Datenübertragbarkeit gilt nicht für eine Verarbeitung personenbezogener Daten, die für die Wahrnehmung einer Aufgabe erforderlich ist, die im öffentlichen Interesse liegt oder in Ausübung öffentlicher Gewalt erfolgt, die dem Verantwortlichen übertragen wurde.

7.7.
Widerspruchsrecht

Sie haben das Recht, aus Gründen, die sich aus Ihrer besonderen Situation ergeben, jederzeit im Rahmen der Voraussetzungen des Art. 21 DS-GVO gegen die Verarbeitung Sie betreffender personenbezogener Daten Widerspruch einzulegen.

7.8.
Recht auf Widerruf der datenschutzrechtlichen Einwilligungserklärung

Sie haben das Recht, Ihre datenschutzrechtliche Einwilligungserklärung jederzeit zu widerrufen. Durch den Widerruf der Einwilligung wird die Rechtmäßigkeit der aufgrund der Einwilligung bis zum Widerruf erfolgten Verarbeitung nicht berührt.

7.9.
Automatisierte Entscheidung im Einzelfall einschließlich Profiling

Sie haben das Recht, nicht einer ausschließlich auf einer automatisierten Verarbeitung – einschließlich Profiling – beruhenden Entscheidung unterworfen zu werden, die Ihnen gegenüber rechtliche Wirkung entfaltet oder Sie in ähnlicher Weise erheblich beeinträchtigt. Dies gilt nicht, wenn die Entscheidung

  • a) für den Abschluss oder die Erfüllung eines Vertrags zwischen Ihnen und dem Verantwortlichen erforderlich ist,
  • b) aufgrund von Rechtsvorschriften der Union oder der Mitgliedstaaten, denen der Verantwortliche unterliegt, zulässig ist und diese Rechtsvorschriften angemessene Maßnahmen zur Wahrung Ihrer Rechte und Freiheiten sowie Ihrer berechtigten Interessen enthalten oder
  • c) mit Ihrer ausdrücklichen Einwilligung erfolgt.

Allerdings dürfen diese Entscheidungen nicht auf besonderen Kategorien personenbezogener Daten nach Art. 9 Abs. 1 DSGVO beruhen, sofern nicht Art. 9 Abs. 2 lit. a oder g DSGVO gilt und angemessene Maßnahmen zum Schutz der Rechte und Freiheiten sowie Ihrer berechtigten Interessen getroffen wurden.
Hinsichtlich der in a) und c) genannten Fälle werden angemessene Maßnahmen getroffen, um die Rechte und Freiheiten sowie Ihre berechtigten Interessen zu wahren, wozu mindestens das Recht auf Erwirkung des Eingreifens einer Person seitens des Verantwortlichen, auf Darlegung des eigenen Standpunkts und auf Anfechtung der Entscheidung gehört.

7.10.
Recht auf Beschwerde bei einer Aufsichtsbehörde

Unbeschadet eines anderweitigen verwaltungsrechtlichen oder gerichtlichen Rechtsbehelfs steht Ihnen das Recht auf Beschwerde bei einer Aufsichtsbehörde zu, wenn Sie der Ansicht sind, dass die Verarbeitung der Sie betreffenden personenbezogenen Daten gegen die DSGVO verstößt. Sie können grundsätzlich bei jeder Aufsichtsbehörde Beschwerde einlegen.

Die Aufsichtsbehörde, bei der die Beschwerde eingereicht wurde, unterrichtet den Beschwerdeführer über den Stand und die Ergebnisse der Beschwerde einschließlich der Möglichkeit eines gerichtlichen Rechtsbehelfs nach Art. 78 DSGVO.


Eine Liste mit den aktuellen Kontaktmöglichkeiten aller deutschen Aufsichtsbehörden finden Sie unter folgendem Link: https://www.bfdi.bund.de/DE/Service/Anschriften/Laender/Laender-node.html

Informieren

Teilen

  • Bundesverband RIAS
  • RIAS Bayern
  • RIAS Berlin
  • RIAS Niedersachsen
  • RIAS NRW
  • LIDA-SH
  • RIAS Thüringen

Spenden

  • Bundesverband RIAS e.V.
    IBAN: DE69 4306 0967 1231 8761 02
    BIC: GENODEM1GLS
    GLS Gemeinschaftsbank

    Spendenseite